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  Gebhard Roese - Ihr Texter, Schriftsteller und Journalist.
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Der falsche Weg bei OPEL: Pferd von hinten aufgezäumt

Wenn es in Deutschland eine Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild geben würde, dann würden die Politiker in manchen Bundesländern wie auch im Bund selbst jetzt mit den Ohren wackeln: Das deutsche Wählervolk will keine OPEL-Staatshilfe.

Die geht jedenfalls aus einer Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" hervor. Im Grunde ist nur allzu verständlich, warum das deutsche Volk anders denkt als die deutschen Regierungen. Aus dem Osten hört man beispielsweise: „Wo waren denn die großen Sanierer und Retter, als die Industrie in manchen gebieten der ehemaligen DDR schlagartig zusammenbrach?“ Die Antwort kennen wir: weil die Unternehmen in Thüringen, Sachsen und den anderen neuen Bundesländern unrentabel waren. Kein Mensch führte damals das Wort „Arbeitsplätze“ im Munde, das heute von der SPD und den Gewerkschaften immer wieder vollmundig präsentiert wird.

Das Volk der Bundesrepublik Deutschland wird sich auf Änderungen in der Industrielandschaft einstellen müssen. Es wird hinnehmen müssen, dass sich die Welt wandelt und mit ihr die Republik und mit der Republik auch die Bundesländer – bis hinunter zu den Regionen und den Arbeitsplätzen vor Ort.

In der gegenwärtigen sogenannten „OPEL-Krise“ wird das Pferd von hinten aufgezäumt: Die Arbeitsplätze sollen sich möglichst nie verändern, die Standorte nicht und die Bundesländer auch nicht. Ja nicht einmal die Bundesrepublik selbst soll sich wandeln: Nein, wenn es nach Gewerkschaften und SPD ginge, dann müsste sich die Welt wandeln, müsste sich das System verändern.

Man mag den Bürger mit solchem omnipotenten Gehabe zeitweilig imponieren können – aber man hält die Welt und die in ihr befindlichen Tendenzen nicht auf, indem man Länderpolitik macht.

Von Politiker erwartet man, dass sie jede Tendenz dieser Erde in einen Nutzen für das eigene Volk verwandeln – und nicht, dass sie das Volk ermuntern, gegen den Strom der Zeit zu opponieren. Das aber geschieht im Moment: Statt großzügig in Bildung und Ausbildung zu investieren und die technische Intelligenz zu fördern, damit sie uns eine lebenswerte Welt erhält, macht sich die Politik Gedanken um OPEL-Standorte. Da kann man nur sagen: Wie kurzfristig dürfen Politiker eigentlich denken?

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OPEL: Nun geben sich alle betroffen

Noch vor der Bundestagswahl wurde gemunkelt, dass nach dem Wahltag bei OPEL möglicherweise alles ganz anders aussehen würde. Doch dann verhielt sich die deutsche Presse merkwürdig ruhig. Zwar gab es immer wieder Gerüchte, dass GM der Inhaber on Opel bleiben wolle, doch wurden diese Informationen stets nur auf Sparflamme gekocht.

Heute nun geben sich die Politiker in Deutschland allesamt betroffen: Sie gehen an die Presse und reden, was das Zeug hält.

Selbst ein Konservativer kritisiert nun plötzlich das Verhalten von GM mehr als heftig und tönt lautstark: „Dieses Verhalten von General Motors zeigt das hässliche Gesicht des Turbokapitalismus“.

Man sollte deutschen Politikern in der gegenwärtigen Situation dringend raten, sich mit einer derartigen Kritik zurückzuhalten. Ob man nun die GM-Entscheidung liebt oder nicht: Im Grunde genommen ist ein einmaliger, harte Einschnitt bei OPEL bei weitem besser als ein Dansiechen auf Raten – und dies vor allem im Hinblick auf den Steuerzahler, der bei den staatlich gelenkten OPEL-Sanierungsversuchen allemal der Gelackmeierte gewesen wäre.

Wirklich belämmert steht nun der OPEL-Betriebsrat da, der ebenfalls blauäugig alle Hinweise darauf ignorierte, dass GM OPEL nun doch nicht verkaufen wollte. Da man alle Asse auf „Plan M.“ gesetzt hatte, dürfte für „Plan G.“ nicht einmal ein Konzept in der Schublade liegen.


Im Grunde genommen kann man diese Frage natürlich genau so gut an die Politik stellen. Also: Warum gab es keinen „Plan G.“? Ich wage eine Prognose: Weil er vor der Wahl politisch unerwünscht war. Nun wird man ihn erstellen müssen.

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OPEL: Erneute Verzögerung – nur eine „Verzögerung“?

Nach Medienberichten konnte sich General Motors nicht dafür entscheiden, die von der EU verlangte Erklärung abzugeben, dass die Entscheidung zum Verkauf an Magna frei von einer Einflussnahme der Bundesregierung fiel. Vielmehr wollen gut informierte Kreise wissen: "Das war nicht der Fall, weil uns nie eine Alternative zu Magna gelassen wurde".

Damit ist der OPEL-Deal wieder offen – und die OPEL-„Retter“ haben wieder einmal nasse Füße. Der November wird voraussichtlich zeigen, ob das Wasser für sie noch höher steigt. Jedenfalls soll nach Informationen verschiedener Zeitungen auch die Treuhand noch zögern, den gewünschten Brief an Brüssel zu schreiben.

Mehr wusste die ftd.