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Koalition: die Wende nach der Bundespräsidentenwahl?

Die deutsche Bundeskanzlerin hat ja Übung im Warten: Man erinnert sich noch mit Schrecken an ihr Abwarten in der Griechenlandfrage. Nun warten sie und die CDU schon wieder ab – bis zur Bundespräsidentenwahl. Worauf sie dabei wartet, weiß man noch nicht, aber wenn Gerüchte stimmen, dann werden nach der Bundespräsidentenwahl Steuererhöhungen fällig. Man muss nicht lange raten, welcher Koalitionspartner dafür nicht mehr infrage kommt. Fragt sich nur, ob klammheimlich bereits eine neue Koalition geschmiedet wird – auch davon war ja in der Vergangenheit immer wieder die Rede, und eine fehlgeschlagene Präsidentenwahl wäre das beste Signal, um die Koalition aufzukündigen.

Angela Merkels Regierung wird kaum um eine Steuererhöhung herumkommen – trotz der Scherzchen, die ihr Finanzminister gestern noch darüber machte. Natürlich wird dann wieder von den linkssozialen Interessengruppen geschrien: „Aber keine Erhöhung bei der Mehrwertsteuer“ – das kennen wir ja schon aus der Vergangenheit. Man darf aber nicht immer auf die falschen Leute hören: Wer den Spitzensteuersatz anhebt, wird auch bei der Mehrwertsteuer zulangen dürfen – das würde das Volk wohl noch als „sozial gerecht“ hinnehmen. Das ganze Gerede um die „Ungerechtigkeit“ ist ja dadurch entstanden, dass man einen Teil der angeblichen FDP-Klientel diesmal noch verschont hat - was sogar große Teile der CDU vergrätzt hat. Wie immer die Bundespräsidentenwahl ausgeht – interessant wird der Tag danach sein.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-06/wulff-merkel-fdp-csu

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