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Afghanistan: die Opposition und ihr Parlamentsscharmützel

Die Opposition hat in der Demokratie eine fest verankerte Aufgabe, und dazu gehört auch, die Regierung in jeder Hinsicht zu hinterfragen. Doch was SPD-Chef Sigmar Gabriel derzeit betreibt, ist ein Ränkespiel mit der Macht, das mit Opposition wenig zu tun hat: Man will den beliebten Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg jetzt schlicht und einfach absägen, bevor er sein Amt überhaupt vollständig übernommen hat. Zu Gutenberg erweist sich dabei Herrn Gabriel in jeder Hinsicht gewachsen, indem er sagt (Zitat): „Ich werde definitiv, auch wenn's mal stürmt, stehen bleiben. So bin ich erzogen worden – und so will ich das auch handhaben.“ Das sind Worte, die man sich schon lange von Politikern gewünscht hätte und die sich positiv von dem üblichen Herumeiern der anderer Politiker vor Mikrofonen abheben.

Offenbar hat Gabriel vergessen, dass die infrage stehenden Vorfälle während einer Zeit passierten, in der auch die Sozialdemokratie Regierungsverantwortung hatte und die SPD immerhin den Außenminister stellte, der sich über diese Vorgänge, wenn sie denn so relevant waren, ja wohl ebenfalls hätte informieren müssen.

Offenbar ist das, was Herr Gabriel jetzt vollführt, ein Ablenkungsmanöver: Das Volk steht nicht hinter dem Krieg in Afghanistan, und statt dies deutlich zu sagen, kreiert man ein Scharmützel im Parlament, um von einer anderen Wahrheit abzulenken – nämlich der, dass sich Deutschland in einen Krieg hat hineinziehen lassen, den kaum ein Deutscher wirklich unterstützt.

Zitat nach Informationen der WELT.

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